Medien

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Zuständigkeit der Länder

Zur Grundlage unserer demokratischen Verfassung gehören Unabhängigkeit und Vielfalt der Medien.

Artikel 5 Grundgesetz garantiert die Meinungs- und Informationsfreiheit sowie die Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit. Deshalb ist Medienpolitik Teil der staatlichen Daseinsvorsorge. Die Medienpolitik liegt in Deutschland nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes in der Zuständigkeit der Länder.

Die Medien- und Netzpolitik trägt dazu bei, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit zu schaffen. Diese gilt es, in Fernsehen, Radio, Zeitung und den Angeboten der digitalen Medien sicherzustellen. Das Internet mit seiner großen gesellschaftlichen und ökonomischen Wirkungskraft ist dabei eine der wegweisenden politischen Herausforderungen. Neben der Förderung innovativer Anwendungsformen und Geschäftsmodelle im Netz gilt es vor allem auch, die Chancen für eine neue politische Kultur der Teilhabe und Transparenz zu nutzen. Voraussetzung ist dabei ein flächendeckender Breitbandzugang sowie ein vielfältiges Angebot an Bürgermedien, Blogs, Lokal- und Regionaljournalismus. Dazu gehören außerdem die Planung, die Vergabe und das Management von Rundfunkfrequenzen und die Weiterentwicklung der Digitalisierung des Rundfunks, beispielsweise beim DVB-T für das Fernsehen und beim DAB für den Hörfunk.

Zudem ist es die zentrale Aufgabe der Medienpolitik, rechtliche Rahmenbedingungen für die Medien weiter zu entwickeln.

Die Rechtsaufsicht über den öffentlich rechtlichen Rundfunk in Nordrhein-Westfalen, den Westdeutschen Rundfunk (WDR), liegt in der Staatskanzlei. Hingegen übt die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen die Rechtsaufsicht über die privaten Rundfunkanstalten in unserem Land aus.

Gleichzeitig gilt es, Impulse in der Medienwirtschaftspolitik zur Standortentwicklung zu setzen. Die Landesregierung NRW versteht sich dabei als Partner der Branche und setzt auf die Unterstützung der Unternehmen, Hochschulen und Institutionen wie die Film- und Medienstiftung oder das Grimme Institut bei der Weiterentwicklung von Nordrhein-Westfalen zum Digitalen Medienland NRW.

 

 

Medienkompetenz

Die Fähigkeit, (digitale) Medien zu nutzen, ist eine wichtige Schlüsselqualifikation vergleichbar mit Lesen, Schreiben und Rechnen. Auf der Übersichtsseite finden sich Informationen zum Thema Medienkompetenz, Hinweise zu Medienkompetenz-Projekten, die durch die Landesregierung unterstützt werden, sowie hilfreiche Links zu Institutionen, Veranstaltungen und Initiativen, die sich mit dem Thema Medienkompetenz beschäftigen.

 

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Zum Thema

„100xWLAN“ startet:

Freifunk in NRW

Ab sofort Freifunk-Hotspot an der Staatskanzlei
Freifunker können auf landeseigenen Gebäuden WLAN einrichten

Mit dem Projekt „100xWLAN“ bringt die Landesregierung die Verbreitung von Hotspots in Nordrhein-Westfalen voran. An bis zu 100 landeseigenen Gebäuden sollen freie Bürgernetze entstehen, die von Freifunkvereinen betrieben werden. Für die notwendigen technischen Installationen an den Gebäuden stellt die Landesregierung insgesamt eine Millionen Euro zur Verfügung. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern an viel besuchten Gebäuden kostenloses WLAN anzubieten und mit dem Freifunk-Engagement die Medienkompetenz bei diesem Thema zu fördern.

► Weitere Informationen in der Pressemitteilung vom 30.06.2016
► Fragen und Antworten zum Pilotprojekt „100xWLAN“