Europaministerkonferenz

Europaministerkonferenz

Nordrhein-Westfalen wird zum 1. Juli 2018 den Vorsitz der Europaministerkonferenz von Niedersachsen übernehmen. Die EMK vertritt die Interessen der 16 deutschen Länder in Europaangelegenheiten gegenüber der Bundesregierung und der Europäischen Union (EU). Sie stimmt die europapolitischen Aktivitäten der Länder ab und koordiniert ihre Informationspolitik zur Förderung des europäischen Gedankens.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich sehr, dass Nordrhein-Westfalen zum 1. Juli 2018 für ein Jahr den Vorsitz der Europaministerkonferenz übernehmen wird. Symbolisch geht der Vorsitz Ende Juni mit der Glockenübergabe von Niedersachen an Nordrhein-Westfalen über.

In den vergangenen Jahren ist deutlich geworden, dass die deutschen Länder in der Europapolitik insbesondere dann erfolgreich sind und gehört werden, wenn sie mit einer Stimme sprechen. Dies ist heute noch so aktuell wie zur Gründung der Europaministerkonferenz vor 26 Jahren. Als jüngste Fachministerkonferenz wurde sie im Oktober 1992 im bayerischen Wildbad Kreuth konstituiert, um der wachsenden Bedeutung der Europäischen Union für die Länder Rechnung zu tragen.

Die Europaministerkonferenz vertritt auch heute noch die Interessen der 16 deutschen Länder in Europaangelegenheiten gegenüber der Bundesregierung und der Europäischen Union. Sie stimmt die europapolitischen Aktivitäten der deutschen Länder ab und koordiniert ihre Informationspolitik zur Förderung des europäischen Gedankens.

Das anstehende Jahr unter nordrhein-westfälischem Vorsitz ist von besonderen Herausforderungen für die Europäische Union geprägt. So beginnen im Frühjahr 2018 die Verhandlungen um den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union – dem europäischen Haushaltsplan für die nächsten Jahre. Auch die deutschen Länder beteiligen sich intensiv an den Gesprächen. Gleichzeitig befinden wir uns inmitten der Brexit-Verhandlungen mit dem Vereinten Königreich, bevor im März 2019 dann der Austritt aus der Europäischen Union bevorsteht. Nur wenige Wochen später werden die Bürgerinnen und Bürger Europas zur Wahl des neuen Europäischen Parlaments aufgerufen sein.

Es ist mir eine Ehre, diese spannende Zeit im Rahmen unseres Vorsitzes in der Europaministerkonferenz mitgestalten zu können. Die Zeit des Vorsitzes bietet dem Land Nordrhein-Westfalen als größter Region der Europäischen Union die Möglichkeit, sich in besonderer Weise als Kernregion Europas sowie als europapolitischer Impulsgeber zu präsentieren. Und ich freue mich darauf, in dieser ereignisreichen Zeit europapolitisch bedeutsame Themen mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern zu diskutieren.
 
Dr. Stephan Holthoff-Pförtner
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten
sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen
 

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